Am letzten Sonntag, den 27. März 2011 wurden in Hessen die Stadt-, Gemeinde- und Kreisparlamente für die nächsten fünf Jahre neu gewählt. Schon seit 1997 können auch EU-Bürgerinnen und EU-Bürger durch ihre Stimmabgabe mitbestimmen, welche Parteien ihre Interessen und Belange in den Parlamenten vertreten. Außerdem wurde in einer Volksabstimmung über die Verankerung einer „Schuldenbremse“ in der hessischen Landesverfassung entschieden.

In Lahntal wurde erneut die SPD als stärkste Partei bestätigt, aberlor aber Ihre absolute Mehrheit. Die Grünen in Lahntal konnten ihren Stimmenanteil auf 15,2% etwas mehr als verdoppeln und damit jeder der anderen drei Fraktionen einen Sitz abnehmen.

Im einzelnen haben die Lahntaler wie folgt gewählt:

Vorstellung des energiepolitischen Arbeitsprogramms von Lahntal

Vorstellung des energiepolitischen Arbeitsprogramms von Lahntal

Einladung

European Energy Award®

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem die Gemeindevertretung Lahntal im letzten Jahr das Klimaschutzkonzept verabschiedet hat, konnte nunmehr im Rahmen des European Energy Award® erstmals erfolgreich der energie- und klimapolitische Status der Gemeinde Lahntal bewertet werden.

In einem eea-Workshop wurde aus dem niedergeschriebenen Maßnahmenkatalog des interkom-munalen Klimaschutzkonzeptes ein strukturiertes energiepolitisches Arbeitsprogramm erarbeitet. Alle Lebens- und Arbeitsbereiche in der Gemeinde wurden hinsichtlich der erreichten Leistungen und des vorhandenen Handlungsbedarfs bewertet.

Diese Bewertung ist die Voraussetzung für eine künftige Erfolgskontrolle. Mit der Umsetzung weiterer geplanter Maßnahmen, kann die nötige Punktzahl für eine erste Auszeichnung erreicht werden. Dies wird beim European Energy Award® in regelmäßigen Abständen durch ein Re-Audit überprüft.

Mit dem eea-Bericht, der das energiepolitische Arbeitsprogramm enthält, wird auch der Aktionsplan für die Kampagne “Hessen aktiv: 100 klimaaktive Kommunen“ vorgestellt.

Hierzu lade Sie herzlich

am Mittwoch, den 02.03.2011 um 17 Uhr,

in das Kultur- und Gemeinschaftszentrum (eh. Edeka) in Lahntal-Goßfelden

ein.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Apell

Bürgermeister

Richard Munz war in den letzten zwanzig Jahren überall auf der Welt für die Katastrophenhilfe des Roten Kreuzes im Einsatz. Hauptberuflich war er – unterbrochen von diesen Auslandseinsätzen – darüber hinaus als Notarzt im Landkreis Marburg-Biedenkopf tätig.

“Er gehörte zu den besten Ärzten, die für das Rote Kreuz in Notlagen auf allen Kontinenten, unter allen denkbaren Umständen unzählig vielen Menschen das Leben gerettet und Leiden gelindert haben“, so DRK-Präsident Dr. Rudolf Seiters. „Mit seiner mitreißenden Energie und außergewöhnlichen Tatkraft hat er es verstanden, uns immer wieder zu inspirieren.“

Für seinen außergewöhnlichen Einsatz auch in der Aus- und Weiterbildung von Katastrophenhelfern erhielt er am 17. Januar 2003 das Bundesverdienstkreuz. Unser Mitgefühl gilt seiner Frau und seinen drei Kindern.

Rekommunalisierung des Stromnetzes

Langer Weg zur Entscheidung

Die Gemeindevertretung von Lahntal stimmt am Dienstagabend ab 20 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Caldern nach einer 1 ½ jährigen Entscheidungsfindung über die Vergabe der Stromkonzession ab. Dieser lange Prozess war bis April diesen Jahres  einvernehmlich beschritten worden. Zwei Entscheidungen in 2009 legten die Richtung fest: die Gründung einer interkommunalen Stromnetzgesellschaft vorrangig in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Marburg. Erst im April, nachdem E-ON speziell die CDU-Kommunalpolitiker zu einer Informationsveranstaltung in die Dammmühle geladen hatte, wurde das gemeinsame Ziel von deren Fraktionsmigliedern in Frage gestellt. Ein neuer Vertreter wurde in die Stromnetz-Kommission geschickt. Dieser drängte darauf, dass auch E-ON noch einmal ein nachbessertes Angebot vorstellen soll, dass auch ein 51%iges Eigentum am Stromnetz enthielt.

Ungleiche Angebote

Dies entsprach damit zwar nicht den bisherigen Beschlüssen der Gemeindevertretung, sollte aber dennoch wie ein gleichwertiges Angebot mit dem der Stadtwerke verglichen werden. Das Angebot zu einem 51%igen Eigentum am Stromnetz der E-ON wurde schließlich in der letzten Woche bei der Vorstellung des abschließenden Angebots wieder zurückgezogen und stattdessen der Einstieg in die E-ON-AG und die Verlagerung der Niederlassung von Gisselberg nach Lahntal mit entsprechenden Gewerbesteuereinnahmen zugesichert. Lahntaler Kommunalpolitiker konnten daraufhin sich einiges an Kommentaren aus den Nachbarkommunen anhören, die von Belustigung, über Neid bis Unmut alle Emotionen enthielten: Finte! E-ON hat Euch dann in der Hand! Wollt Ihr Euch kaufen lassen?

Große öffentliche Aufmerksamkeit

Trotz eines erheblichen Drucks auf die Entscheidungsträger von Lahntal, trotz der außerordentlich großen öffentlichen Aufmerksamkeit und der Beobachtung durch die Vertreter der Nachbarkommunen, die abwarten, wie sich Lahntal entscheiden wird, hat sich die überwiegende Mehrheit der Mitglieder der Stromnetzkommission nicht auf Ihrem Weg beirren lassen. Ein Fragenkatalog wurde aus zwei verschiedenen Vorlagen ergänzt und präzisiert in ein Dutzend Punkten ausgearbeitet. Die Antworten der beiden Bewerber wurden gegenübergestellt und den Mitgliedern des Gemeindevorstandes und den Fraktionen zur Bewertung übergeben.

Erster Schritt zum Netzrückkauf

Der mit etwa 40 Beobachtern gut besuchte Haupt- & Finanzausschuss hat nun am Montag Abend empfohlen den ersten Schritt zur Rekommunalisierung des Lahntaler Stromnetzes zu machen. Zuvor hatte der Ausschuss einen Änderungsantrag der CDU mit 4:1 Stimmen abgelehnt, der unter anderem die Vergabe der Konzession an Eon unter der Voraussetzung einer Garantie für die angebotene Gewerbeansiedlung und Verhandlungen über ein Beteiligungsmodell mit Eon vorsah. Die Stadtwerke Marburg sollen beauftragt werden, mit dem bisherigen Betreiber E-ON über den Kauf des Stromnetzes zu verhandeln. Ergänzend heißt es nun in der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes: “Allerdings ist vorgesehen, das Netz für die Gemeinde Lahntal selbst zu erwerben.” Wenn dieser Weg erfolgreich begangen wird, folgt die Gemeinde Lahntal der Empfehlung des DStGB, „die Chance zu nutzen in Netzbetrieb und Versorgung“ im Sinne der Daseinsvorsorge „einzusteigen“. „Zahlreiche Praxisbeispiele belegen erfolgreiche Netzübernahmen“, schreibt der DStGB in der Pressemitteilung zur Vorstellung des aktuellen Leitfadens zur Stromnetzkonzession. Stadtwerke in kommunaler Hand sind für den DStGB Partner für „regionales Wirtschaftswachstum, Nachhaltigkeit und Klimaschutz“.

Da überregional unter verschiedenen Titeln und in unterschiedlichster Art aufgerufen wurde, waren sowohl Charakter der Veranstaltung, als auch der Grad der Mobilisierung unvorhersehbar. Als die Regionalbahn  um halb eins eingetroffen war, war die Teilnehmerzahl auf an die 400 angewachsen.

Darunter waren auch viele Bürger aus den Nachbargemeinden jeglicher Altersstufe, Schüler und Lehrer der Wollenbergschule, der 1. Stadtrat von Wetter, weitere politische Vertreter des ganzen Nordkreises u.v.m.

Der Vorsitzende der Lahntaler Gemeindevertretung Dirk Geißler stellte zu Beginn dar, was in Lahntal in den letzten zwei Jahren gegen die rechtsradikalen Umtriebe unternommen wurde.  Zudem wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 1.10.2009 eine gemeinsame Resolution von Gemeindevorstand und Gemeindevertretung gegen Extremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit unterzeichnet.

Nach dem Spaziergang durch Goßfelden mit Grußworten von Gruppierungen aus Wetzlar, Frankfurt und Marburg schilderte Claus Opper als Sprecher des Bürgerforums, wie sich nach tätlichen Übergriffen, Vandalismus und Anwerbeversuchen von Rechtsextremen in Jugendclubs das “Bürgerforum gewaltfreies Lahntal” aus Lahntaler Bürgern vieler gesellschaftlicher Gruppen gebildet hatte. Das Bürgerforum Gewaltfreies Lahntal will einen aktiven Beitrag zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie und zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus leisten.

Teilweise zum Unmut derjenigen, die sich offenbar anderes gewünscht hatten, wurde von ihm die konstruktive Zusammenarbeit mit der Polizei gelobt. Aber die Mehrheit der Teilnehmer war mit dem friedlichen Verlauf zufrieden und verzehrte alle Würstchen, die der Würstchenbrater anzubieten hatte.

Der ehemalige Direktkandidat der NPD hatte um kurz nach 12:00 feststellen müssen, dass er die Gegendemo mangels Masse absagen muss. Schon am 24. September hatte ebendiese Person recht erfolglos eine große Demonstration im Ortsteil Sarnau durchzuführen, als sich das “Bürgerforum gewaltfreies Lahntal” zum dritten Mal im Dorfgemeinschaftshaus “Altes Backhaus” an einem Donnerstag abend traf.

Der zeitgleich in Sterzhausen anlässlich der Übergabe eines Zuwendungsbescheides für ein neues Feuerwehrgerätehaus weilende Regierungspräsident beschloss spontan, selbst mit nach Sarnau zu kommen, um an der Versammlung des Bürgerforums teilzunehmen. Nachdem er seine Unterstützung bekundet und er sich verabschiedet hatte, stellte sich heraus, dass eine kleine Gruppe  mit insgesamt zwölf Männern laut Polizeibericht sich in Bewegung Richtung Sarnau setzte.

Viele offizielle Vertreter, die Presse und der Staatsschutz harrten sodann dem was da kommen mag. Nach Ende der Versammlung des Bürgerforums gesellten sich deren Teilnehmer zu der Versammlung am Denkmal in Sarnau hinzu. Angesichts der erfreulich starken Präsenz von Bürgern und der wenigen Rechtsnationalen, die der ehemalige Direktkandidat der NPD mobilisieren konnte,  wirkte das Ganze eher kläglich. » siehe  Bericht

Nunmehr gelang ihm nicht mal eine solch magere Mobilisierung, trotz der wesentlich längeren Vorbereitungszeit. Beide Tageszeitungen berichteten ausführlich von der Kundgebung, die OP zusätzlich auch in einem Videobericht unter dem Titel “Ein Dorf steht auf gegen Rechts“.

Am Dienstag nach Ostern besuchte die Landtagsabgeordnete der Grünen Angela Dorn auf Einladung von Michael Meinel, Energieexperte und Organisator der Solarmesse, Anlagen einer zukunftssicheren klimaschonenden Energieversorgung in Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter. Die vier Kommunen des Nordkreises arbeiten in den Fragen der Energiewende und des Klimaschutzes interkommunal zusammen.
Am Beispiel der besichtigten Anlagen wurden die unterschiedlichen Aspekte auf dem Weg zu 100% erneuerbarer Energie im Landkreis aufgezeigt. Ein besonderer Augenmerk lag hierbei auf versteckte Potenziale, die Wirkung des demographischen Wandels auf die Energieversorgung im ländlichen Raum, die Sanierung kommunaler Liegenschaften und einen ausgewogenen Energiemix und seine intelligente Steuerung gerichtet.

Vorbildliche Nutzung vorhandenen Potenzials

Gleich die erste Station war ein Highlight, da hier in vorbildlicher Weise das vorhandene Potenzial eines Holz verarbeitenden Betrieb von 24.000 Tonnen an Holzabfall pro Jahr, sehr effizient sowohl zur Wärme als auch zur Stromerzeugung verwendet wurde. Das neue Biomasse-ORC-Heizkraftwerk war notwendig geworden, um den gestiegenen Wärmebedarf für die Holztrocknung sicher zu stellen. Die Ortsvorsteherin Carola Carius erkannte mögliche Synergieeffekte, da die Fleckenbühler, die nur 600 Meter entfernt ihr Hofgut betreiben, zur gleichen Zeit überlegen zum Ersatz ihrer in die Jahre gekommen Hackschnitzelheizung zu ersetzen. So sorgt die 7,2 MW Feuerung für die Trocknung, für die Wärmeversorgung sowohl des Unternehmens, als auch über eine Nahwärmeleitung des Hofgut und erzeugt gewissermaßen als Abfall noch Strom. Mit einer Erweiterung des Nahwärmenetzes könnten noch bis zu 300 Einfamilienhäusern in Schönstadt versorgt werden, da noch eine Wärmekapazität von 2 bis 3 Megawatt zur Verfügung stehen.

Ausgelöst durch den Besichtigungswunsch beschlossen die Partner an diesem Tag die offizielle Einweihung der Nahwärmeversorgung vorzunehmen. Das Engagement von Carola Carius wurde von allen Anwesenden besonders hervorgehoben. Landrat Robert Fischbach verwies auf den Besuch einer Delegation in Güssing, wo die Verwirklichung der Energievision des Landkreises einer 100%igen Versorgung mit erneuerbaren Energien zu besichtigen war. Der Cölber Bürgermeister Volker Carle sah diese Anlage als ein wichtiges Beispiel was mit einem Klimaschutzkonzept für die Nordkreiskommunen erreicht werden kann.

Unterschiedliche Wege zur Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern

Die Exkursion führte dann weiter zum Bioenergiedorf Oberrosphe, dann zu einer kommunalen Sanierungsmaßnahme nach Münchhausen und schließlich zur Nahwärmeversorgung eines Neubaugebietes in Sterzhausen. Hierdurch wurden die Unterschiede von einer privatwirtschaftlichen Verwertung von Abfallstoffen gegenüber einer genossenschaftlichen Lösung, wie in Wetter-Oberrosphe oder einer kommunalen, wie in Lahntal-Sterzhausen deutlich. Hans Bertram von der Bioenergiedorf-Genossenschaft demonstrierte den Besuchern die Holzhackschnitzelfeuerung und berichtete von der Herausforderung ein Nahwärmenetz in einem Dorfkern zu erstellen.

In Münchhausen konnten Bürgermeister Peter Funk und der Gemeindebrandinspektor Bernd Berghöfer über die erfolgreiche energetische Sanierung von Bauhof und Feuerwehrgerätehaus berichten. Dort wurde zudem eine sehr flexible Holzfeuerung eingebaut, in der auch der kommunale Gehölschnitt verfeuert werden kann. Hans-Hermann Zacharias von der Waldbesitzergemeinschaft Wollmar informierte zudem über deren konkrete Pläne zur Errichtung von drei Windrädern.

Als letztes Beispiel konnte Herr Thorsten Gerhard die Heizzentrale zu Versorgung eines Neubaugebiets in der Mehrzweckhalle von Sterzhausen vorstellen. Der geringe Wärmebedarf von Neubauten macht ein solches Netz nur in Verbindung mit größeren Liegenschaften, wie etwa kommunalen, wirtschaftlich sinnvoll. Zwei weitere derartige Projekte mit Blockheizkraftwerken sind in Lahntal geplant.

Eine rundum informative Exkursion

Eine Mittagspause im Heimatmuseum Oberrosphe mit Besichtigung, die Vorstellung der Funktion des reaktivierten Rinnensystems der Lahn zwischen Caldern und Sterzhausen durch den Gewässerbauer Dr. Klaus Träbing, Guntram Ohm-Winter vom Regierungspräsidium Gießen und den NaBu-Vorsitzenden Karl Busch rundeten die sehr informative Tour ab. Den Abschluss bildete schließlich ein Besuch der Pflegeeinrichtung des Elisabethvereins Krafts Hof in Sterzhausen, die von Ernst Boltner, dem Geschäftsführer vorgestellt wurde. Auch der neue Generationstreffpunkt in Krafts Hof die eine Woche später eröffnet wird, konnte schon besichtigt werden.

Kassel – Mit der Erstunterzeichnung der Charta für den Klimaschutz durch 26 Städte und Gemeinden ist am Mittwoch in Kassel das Hessische Klimaschutzforum zu Ende gegangen. Die Kommunen verpflichteten sich, künftig den Energieverbrauch in öffentlichen Gebäuden zu reduzieren, verstärkt erneuerbare Energien für die Strom- und Wärmerzeugung einzusetzen und den Ausstoß schädlicher Treibhausgase zu reduzieren. „Insgesamt sucht die Landesregierung 100 Städte und Gemeinden, die das Papier unterzeichnen“, sagte Umweltstaatssekretär Mark Weinmeister beim Klimaschutzforum. Die zweitägige Veranstaltung mit knapp 300 Teilnehmern war eine der letzten internationalen Expertenrunden vor dem Weltklimagipfel von Kopenhagen.

Weinmeister rief zu verstärktem Einsatz gegen Treibhausgase auf, die das Klima schädigten. „Der Klimawandel ist die allergrößte Herausforderung für uns alle. Bürger und Kommunen können vor Ort einen starken Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten. Nur durch aktives Handeln und die Reduktion von schädlichen Treibhausgasen kann der Klimawandel aufgehalten werden“, betonte Weinmeister. Er rief die hessischen Kommunen und Städte dazu auf, sich am aktiven Klimaschutz zu beteiligen. Dies sei aus ökologischen und ökonomischen Gründen sinnvoll. „Der Gewinn für die Kommunen liegt auf der Hand. Energiekosten können eingespart und CO2-Emissionen vermindert werden“, hob Manfred Baaß, Bürgermeister der Stadt Viernheim (Kreis Bergstraße), hervor.

Zu den unterzeichnenden Kommunen gehören die Kommunen Ahlheim, Bad Hersfeld, Bad Wildungen, Bromskirchen, Burghaun, Bürstadt, Calden, Cölbe, Eschwege, Habichtswald, Kassel, Königstein, Langen, Lahntal, Lichtenfels, Marburg, Michelstadt, Niestetal, Riedstadt, Rimbach im Odenwald, Rödermark, Schwalmstadt, Taunusstein, Viernheim, Wetter und Wolfhagen.

Die Initiative „100 Kommunen für den Klimaschutz“ ist Teil der Nachhaltigkeitsstrategie Hessen. Die Umsetzung der Initiative wurde im Juni 2009 von der Nachhaltigkeitskonferenz beschlossen. Die Nachhaltigkeitskonferenz unter Vorsitz des Ministerpräsidenten ist das oberste Entscheidungsgremium der Nachhaltigkeitsstrategie. Die Nachhaltigkeitsstrategie Hessen nimmt Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen in die Verantwortung, um das Leben in Hessen heute und in Zukunft ökologisch verträglich, sozial gerecht und wirtschaftlich leistungsfähig zu gestalten.

“Der Gewinn für die Kommunen liegt auf der Hand. Energiekosten können eingespart und CO2-Emissionen vermindert werden”, hob Manfred Baaß hervor, Bürgermeister der Stadt Viernheim (Kreis Bergstraße) und der kommunale Vertreter in der Doppelspitze der Projektgruppe “Hessen aktiv – 100 Kommunen für den Klimaschutz”.

Beitrag des Landes für die Klimaschutz-Kommunen ist die Unterstützung bei der Erstellung einer CO2-Bilanz und nicht zuletzt eine kostemlose Beratung zum Finden und Erstellen der passenden Förderanträge für die beabsichtigen kommunalen Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes. “Eine niedrige Hürde gerade für kleinere Kommunen war ein wichtiger Aspekt bei der Entwicklung dieses Projektes. Es sollte auf diese Weise möglichst vielen der Einstieg in diese wichtige Zukunftsaufgabe leicht und attraktiv gemacht werden,” so der Beigeordnete Michael Meinel aus Lahntal, der von Anbeginn an an diesem Projekt mitgearbeit hat.

Die Bürgermeister Manfred Apell aus Lahntal und Volker Carle aus Cölbe freuten sich über diese Unterstützung und sinnvolle Ergänzung zu der interkommunalen Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für den Nordkreis. Für die Stadt Wetter nahm Dr. Hans-Bernd Kuhnen, in Vertretung für den verhinderten Bürgermeister Kai-Uwe Spanka an der Unterzeichnung teil. Peter Funk, Münchhausens Bürgermeister, wird seine Unterschrift unter die Charta demnächst nachholen.

Eigener Bericht und PM des Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUELV)

Mehr Informationen gibt es unter www.hessen-nachhaltig.de